Grundlagen der Insolvenzanfechtung, 10.08.2020

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Insolvenzanfechtung nach deutschem und österreichischem Recht für Unternehmen:

Wir widmen uns heute den Grundlagen der Insolvenzanfechtung nach  der InsO (Deutschland) und der IO (Österreich) – finden sie u.a. einen Artikel über die Grundlagen der Insolvenzanfechtung in Deutschland – siehe auch hierzu §§ 129 ff. InsO. Zum Artikel Insolvenzanfechtung einfach beschrieben.

In Österreich gelten §§ 27 -43  IO, wobei das Ziel die Rückabwicklung von Rechtshandlungen vor Insolvenzeröffnung ist, mit dessen der Schuldner Vermögenswerte verschoben oder andere Gläubiger bevorzugt befriedigt hat. Die erfolgreiche Rückabwicklung führt zu einer Vermehrung der Insolvenzmasse (zur Befriedigung der Insolvenzgläubiger).

Voraussetzungen für die Insolvenzanfechtung sind:

  • Rechtshandlung des Schuldners
  • Verwirklichung eines Anfechtungstatbestands
  • Gläubigerbenachteiligung
  • Befriedigungstauglichkeit
  • Fristen – Anfechtungsfrist
  • Anfechtungsbefugnis (Masseverwaltung, Sanierungsverwaltung)

In D kann das sogenannte Bargeschäft (§ 142 InsO), in AT das Zug um Zug Rechtsgeschäft von der Gläubigerstellung gemäß Anfechtungsrecht absehen.

Bei einem ZugumZug Rechtsgeschäft ist aufgrund zeitgleicher Erfüllung das Entstehen einer (insolvenzrechtlichen) Gläubigerstellung ausgeschlossen – zB. Bargeschäft. hA: Voraussetzung eines ZugumZugGeschäftes ist, dass entweder durch Vereinbarung oder kraft Gesetzes eine ZugumZugLeistung vereinbart/vorgesehen ist und auch tatsächlich eine ZugumZugAbwicklung erfolgt ist, wobei bei der Abwicklung nur ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung gefordert wird.

Für weitere Informationen steht Ihnen Ihr Rechtsbeistand Ihres Vertrauens zur Verfügung. Gerne können Sie uns auch kontaktieren – wir schaffen Perspektiven.

RANEFELD & RANEFELD-RATHBAUER